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| BSG, 25.10.1977 - 8/12 RKg 13/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 22.10.1980 - 3 RK 56/79
Anspruch auf Pflegekrankengeld - Arbeitstage - Berechnung nach dem Kalender
Auszug aus BSG, 25.10.1977 - 12 RKg 13/77
Das deutsche Kindergeld dient dazu, den durch Kinder bedingten erhöhten finanziellen Mehraufwand einer Familie zumindest teilweise auszugleichen (BSGE 26, 160, 162; 50, 259, 240). - BSG, 15.03.1967 - 7 RKg 8/66
Anspruch eines Beamten der Finanzverwaltung auf Kindergeld bei gleichzeitigem …
Auszug aus BSG, 25.10.1977 - 12 RKg 13/77
Das deutsche Kindergeld dient dazu, den durch Kinder bedingten erhöhten finanziellen Mehraufwand einer Familie zumindest teilweise auszugleichen (BSGE 26, 160, 162; 50, 259, 240). - BSG, 25.10.1977 - 12 RKg 6/76
Auszug aus BSG, 25.10.1977 - 12 RKg 13/77
Daß diese dem gewonnenen Ergebnis nicht entgegenstehen, hat der erkennende Senat im Urteil vom gleichen Tag - Az.: 8/12 RKg 6/76 - im einzelnen dargelegt. - Drs-Bund, 13.12.1962 - BT-Drs IV/848
Auszug aus BSG, 25.10.1977 - 12 RKg 13/77
In der Begründung des Entwurfs zum BKGG (BT-Drucks IV/848) ist allerdings zu EUR 8 Abs. 4 Nr. 4 (jetzt Nr. 2) BKGG lediglich ausgeführt, daß diese Vorschrift S 3 Abs. 2 Nr. 9 KGG entspreche (…aaO s 46).
- FG Baden-Württemberg, 20.11.2008 - 3 K 2540/07
Familienzulage des Kantons Thurgau (Schweiz) als dem deutschen Kindergeld …
(4) Von der mangelnden Vergleichbarkeit von Arbeitgeberleistungen gehen Rechtsprechung und Finanzverwaltung auch in bestimmten Fällen mit Auslandsbezug aus: Anders als die Kinderzulagen sind freiwillige kinderbezogene Arbeitgeberleistungen, die von schweizerischen Arbeitgebern gezahlt werden und jederzeit wieder gestrichen werden können, mit dem Kindergeld nicht vergleichbar (vgl. Urteile des Bundessozialgerichts --BSG-- vom 25. Oktober 1977 8/12 RKg 6/76 und 8/12 RKg 13/77, [...]; vgl. allgemein auch Urteil des FG Münster vom 18. Januar 1999 12 K 3350/97 Kg, EFG 2000, 694, rkr.). - LSG Baden-Württemberg, 30.01.1979 - L 5 Kg 2199/77 In der Schweiz gewährte Kindergeldzulagen, die auf gesetzlicher Grundlage beruhen, sind dem Kindergeld vergleichbare Leistungen iS von BKGG § 8 Abs. 1 Nr. 2 (Ausführung von BSG 1977-10-25 8/12 RKg 6/76, BSG 1977-10-25 8/12 RKg 13/77 = DBlR 2264a KG/§ 8 BKGG).2.